„Die Ölpreissenkung auf dem internationalen Markt hat keinen Einfluss auf die Stabilität der Tätigkeit der Staatlichen Ölgesellschaft Aserbaidschans“, erklärte der Präsident der Staatlichen Ölgesellschaft SOCAR, Rovnag Abdullayev, nach der Eröffnung des Schulungs- und Bildungszentrums in der Stadt Sumgait im Gespräch mit Journalisten. Seinen Worten nach plant SOCAR zum Jahr 2013 in der Republik die Produktion von Diesel laut den Standards Euro-3, zum Jahr 2014 wird im Land diesem Standard entsprechendes Benzin produziert. Der Präsident von SOCAR verkündete, dass derzeit an Tankstellen in der Schweiz bereits Ölprodukte von SOCAR verkauft werden. Nach dem Abschluss des entsprechenden Übernahmeprozesses wird die heutige Gesellschaft „Esso Switzerland“ unter der neuen Marke „SOCAR“ firmieren.

Am 29. Juni hat im Heydar-Aliyev-Zentrum in Baku die offizielle Eröffnungsfeier des Crans-Montana-Forums stattgefunden. Der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, und seine Ehefrau, Mehriban Aliyeva, nahmen an der Zeremonie teil. Am Crans-Montana-Forum, das dieses Jahr bereits das 23. Mal stattfindet, beteiligen sich Staatsoberhäupter, Ministerpräsidenten, Minister und andere Regierungsvertreter vieler Länder (http://www.cmf.ch/). Der Hauptzweck der Veranstaltung ist die Förderung des Forums zum interkulturellen Dialog im Jahr 2013 sowie die Stärkung des Baku-Prozesses für interkulturellen Dialog.

Das Crans-Montana-Forum ist eine internationale Organisation, die im Jahre 1986 mit Unterstützung von Schweizer Amtspersonen gegründet worden ist. Die wichtigsten Aufgaben der Organisation sind die Unterstützung und Förderung der internationalen Zusammenarbeit und des Dialogs. Die Veranstaltung wurde vom Gründer und Präsidenten des Crans-Montana-Forums, Jean-Paul Karteron, eröffnet und von einer Rede des aserbaidschanischen Staatsoberhaupts begleitet.

Ende Mai ist Aserbaidschan Gastgeber des Eurovision Song Contest und das Land steht mehr denn je im Fokus. Verwunderlich ist dabei die manchmal völlig einseitige und haltlose Berichterstattung.

Die Vorbereitungen zum Eurovision Song Contest (ESC) laufen im erwünschten Tempo. Ich irre mich wohl kaum, wenn ich behaupte, dass dieser Contest fast die größte Veranstaltung ist, die in Aserbaidschan seit Wiedererlangung seiner Unabhängigkeit gefeiert wird. Deswegen sind wir recht anspruchsvoll: Der ESC-Veranstaltungsort, der sogenannte „Cristal Palast“, ist fast fertig. Seit 2006 kann Aserbaidschan sein Öleinkommen selbst investieren und das Gesicht von Baku hat sich dadurch völlig verändert. In den vergangenen Jahren wurde im Bereich des Infrastrukturbaus viel investiert. Dieser Prozess wurde vor dem ESC noch intensiviert und unser Volk und unsere Regierung bemühen sich gemeinsam zu tun, was getan werden muss.

Über die Berichterstattung verwundert

Mich wundert nur, dass manchmal völlig einseitige und haltlose Berichte über Aserbaidschan in den deutschen Medien erscheinen. Vor dem ESC kam das Stichwort „Aserbaidschan“ in deutschen Zeitungen nicht allzu oft vor. Nach dem aserbaidschanischen Sieg 2011 lesen wir nun fast jeden Tag etwas über unser Land. Das freut uns natürlich. Es gibt jedoch auch kritische Punkte.

So haben die Zwangsräumungen und -umsiedlungen überhaupt nichts mit dem Bau des Cristal Palast zu tun, weil dort lediglich alte Hafenanlagen und Baracken abgerissen wurden. Dass Baku nach über 80 Jahren Kommunismus eine Modernisierung benötigt, brauche ich in Deutschland wohl nicht zu erklären. Ebenso wie im ehemaligen Ostberlin bringt das zwangsläufig Veränderungen für die Menschen mit sich. Jeder, der in Aserbaidschan wegen des Neubaus seine Wohnung verlassen muss, bekommt eine gesetzliche Kompensation von etwa 1500 EUR pro m². Zu diesem Preis kann man im Zentrum Bakus eine gute Wohnung kaufen. Natürlich gibt es immer auch unzufriedene Menschen, die die Kompensationen für nicht gerecht halten und höhere Abfindungen herausschlagen wollen – gegebenenfalls mit Hilfe der Medien. Diese Personen haben aber die Möglichkeit, zu klagen.

Aserbaidschan ist erst seit 20 Jahren unabhängig

Einige Journalisten vergleichen den demokratischen Stand und das Niveau des Menschenrechtschutzes unseres Landes mit dem langjährig entwickelter Demokratien – ungeachtet dessen, dass Aserbaidschan seine Unabhängigkeit erst vor 20 Jahren wiedergewonnen hat. Das Land befindet sich somit immer noch in einem demokratischen Prozess. Die unbegründete Kritik weisen wir deswegen zurück, können damit jedoch sehr gut leben, weil sie zur Meinungsfreiheit und zum kritischen Journalismus in einem demokratischen Land gehört. Die Behauptung, dass es in Aserbaidschan keine Meinungsfreiheit gibt oder die Menschen wegen ihren politischen Ansichten verurteilt werden, ist nämlich ebenfalls völlig falsch: Die größte und meistverkaufte Zeitung des Landes ist eine oppositionelle Zeitung. Niemand im Land wird wegen seiner Meinungsäußerung verurteilt. Andererseits geben journalistische oder politische Tätigkeiten trotzdem niemandem das Recht, sich über Regelungen und Gesetze zu erheben, bzw. sie zu brechen. Wenn wir einen Rechtsstaat anstreben, müssen wir in der Lage sein, dieses Gut auch zu bewahren.

Die Äußerungen von Amnesty International und ähnlicher Organisationen und Personen zum politischen Kontext des diesjährigen ESC waren für uns auch deshalb überraschend, weil der unpolitische Charakter des Ereignisses jedem bekannt sein sollte. Der Versuch, dieses unpolitische Ereignis zu politisieren und damit Druck auf das Land auszuüben, ist weder rechtlich noch ethisch-moralisch richtig. Kritik ist nur hinnehmbar, wenn sie gerecht und frei von Befangenheit ist.

von Parviz Shabazov
(13.05.2012)

Die deutsche Botschaft in Baku hat vor kurzem Stellung zu der kritischen Berichterstattung der aserbaidschanischen Zeitung „Yeni Azerbaijan“ über die von einigen Kreisen in Deutschland gegen Aserbaidschan geführte Kampagne genommen.

Diese Reaktion der deutschen Botschaft löst Erstaunen aus. Zunächst ist die Presse in Aserbaidschan, wie in Deutschland frei. Das bedeutet, dass die Regierung keine Befugnisse besitzt, auf die Medien Einfluss auszuüben. Seit einiger Zeit, gleich nach dem Sieg Aserbaidschans im Eurovision Song Contest wird eine systematische Kampagne gegen Aserbaidschan geführt. Dies ist bedauerlich, dass an dieser Kampagne auch der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Markus Löning, der deutsche Abgeordnete im Europarat Christoph Strässer,  ebenso einige andere Abgeordnete des Deutschen Bundestages aktiv teilgenommen haben und derzeit auch teilnehmen. Die deutschen Medien, wie „Spiegel“ und „ARD“ leisten ebenfalls Unterstützung für diese Kampagne.

Der Inhalt der während der Kampagne verbreiteten Materialien zeigt klar, dass einige Kreise in Deutschland vorhaben, dem Image Aserbaidschans einen Schaden zuzufügen. 

Aber dennoch sind wir der Ansicht, dass diese Kampagne voll von Verleumdungen und Täuschungen nichts an der Beziehung des deutschen Volkes gegenüber Aserbaidschan verändern kann. Diejenigen, die diese Kampagne führen, können ihr Ziel nicht erreichen, den seit Jahren gefestigten aufrichtig freundschaftlichen Beziehungen und der Kooperation zwischen Aserbaidschan und Deutschland einen Schaden zuzufügen.