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Ende Mai ist Aserbaidschan Gastgeber des Eurovision Song Contest und das Land steht mehr denn je im Fokus. Verwunderlich ist dabei die manchmal völlig einseitige und haltlose Berichterstattung.
Die Vorbereitungen zum Eurovision Song Contest (ESC) laufen im erwünschten Tempo. Ich irre mich wohl kaum, wenn ich behaupte, dass dieser Contest fast die größte Veranstaltung ist, die in Aserbaidschan seit Wiedererlangung seiner Unabhängigkeit gefeiert wird. Deswegen sind wir recht anspruchsvoll: Der ESC-Veranstaltungsort, der sogenannte „Cristal Palast“, ist fast fertig. Seit 2006 kann Aserbaidschan sein Öleinkommen selbst investieren und das Gesicht von Baku hat sich dadurch völlig verändert. In den vergangenen Jahren wurde im Bereich des Infrastrukturbaus viel investiert. Dieser Prozess wurde vor dem ESC noch intensiviert und unser Volk und unsere Regierung bemühen sich gemeinsam zu tun, was getan werden muss.
Über die Berichterstattung verwundert
Mich wundert nur, dass manchmal völlig einseitige und haltlose Berichte über Aserbaidschan in den deutschen Medien erscheinen. Vor dem ESC kam das Stichwort „Aserbaidschan“ in deutschen Zeitungen nicht allzu oft vor. Nach dem aserbaidschanischen Sieg 2011 lesen wir nun fast jeden Tag etwas über unser Land. Das freut uns natürlich. Es gibt jedoch auch kritische Punkte.
So haben die Zwangsräumungen und -umsiedlungen überhaupt nichts mit dem Bau des Cristal Palast zu tun, weil dort lediglich alte Hafenanlagen und Baracken abgerissen wurden. Dass Baku nach über 80 Jahren Kommunismus eine Modernisierung benötigt, brauche ich in Deutschland wohl nicht zu erklären. Ebenso wie im ehemaligen Ostberlin bringt das zwangsläufig Veränderungen für die Menschen mit sich. Jeder, der in Aserbaidschan wegen des Neubaus seine Wohnung verlassen muss, bekommt eine gesetzliche Kompensation von etwa 1500 EUR pro m². Zu diesem Preis kann man im Zentrum Bakus eine gute Wohnung kaufen. Natürlich gibt es immer auch unzufriedene Menschen, die die Kompensationen für nicht gerecht halten und höhere Abfindungen herausschlagen wollen – gegebenenfalls mit Hilfe der Medien. Diese Personen haben aber die Möglichkeit, zu klagen.
Aserbaidschan ist erst seit 20 Jahren unabhängig
Einige Journalisten vergleichen den demokratischen Stand und das Niveau des Menschenrechtschutzes unseres Landes mit dem langjährig entwickelter Demokratien – ungeachtet dessen, dass Aserbaidschan seine Unabhängigkeit erst vor 20 Jahren wiedergewonnen hat. Das Land befindet sich somit immer noch in einem demokratischen Prozess. Die unbegründete Kritik weisen wir deswegen zurück, können damit jedoch sehr gut leben, weil sie zur Meinungsfreiheit und zum kritischen Journalismus in einem demokratischen Land gehört. Die Behauptung, dass es in Aserbaidschan keine Meinungsfreiheit gibt oder die Menschen wegen ihren politischen Ansichten verurteilt werden, ist nämlich ebenfalls völlig falsch: Die größte und meistverkaufte Zeitung des Landes ist eine oppositionelle Zeitung. Niemand im Land wird wegen seiner Meinungsäußerung verurteilt. Andererseits geben journalistische oder politische Tätigkeiten trotzdem niemandem das Recht, sich über Regelungen und Gesetze zu erheben, bzw. sie zu brechen. Wenn wir einen Rechtsstaat anstreben, müssen wir in der Lage sein, dieses Gut auch zu bewahren.
Die Äußerungen von Amnesty International und ähnlicher Organisationen und Personen zum politischen Kontext des diesjährigen ESC waren für uns auch deshalb überraschend, weil der unpolitische Charakter des Ereignisses jedem bekannt sein sollte. Der Versuch, dieses unpolitische Ereignis zu politisieren und damit Druck auf das Land auszuüben, ist weder rechtlich noch ethisch-moralisch richtig. Kritik ist nur hinnehmbar, wenn sie gerecht und frei von Befangenheit ist.
von Parviz Shabazov
(13.05.2012)
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Presserklärung der Botschaft der Republik Aserbaidschan |
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Die deutsche Botschaft in Baku hat vor kurzem Stellung zu der kritischen Berichterstattung der aserbaidschanischen Zeitung „Yeni Azerbaijan“ über die von einigen Kreisen in Deutschland gegen Aserbaidschan geführte Kampagne genommen. Diese Reaktion der deutschen Botschaft löst Erstaunen aus. Zunächst ist die Presse in Aserbaidschan, wie in Deutschland frei. Das bedeutet, dass die Regierung keine Befugnisse besitzt, auf die Medien Einfluss auszuüben. Seit einiger Zeit, gleich nach dem Sieg Aserbaidschans im Eurovision Song Contest wird eine systematische Kampagne gegen Aserbaidschan geführt. Dies ist bedauerlich, dass an dieser Kampagne auch der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Markus Löning, der deutsche Abgeordnete im Europarat Christoph Strässer, ebenso einige andere Abgeordnete des Deutschen Bundestages aktiv teilgenommen haben und derzeit auch teilnehmen. Die deutschen Medien, wie „Spiegel“ und „ARD“ leisten ebenfalls Unterstützung für diese Kampagne. Der Inhalt der während der Kampagne verbreiteten Materialien zeigt klar, dass einige Kreise in Deutschland vorhaben, dem Image Aserbaidschans einen Schaden zuzufügen. Aber dennoch sind wir der Ansicht, dass diese Kampagne voll von Verleumdungen und Täuschungen nichts an der Beziehung des deutschen Volkes gegenüber Aserbaidschan verändern kann. Diejenigen, die diese Kampagne führen, können ihr Ziel nicht erreichen, den seit Jahren gefestigten aufrichtig freundschaftlichen Beziehungen und der Kooperation zwischen Aserbaidschan und Deutschland einen Schaden zuzufügen.
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Die Experten von Aserbaidschan und Turkmenistan verhandeln in Baku über Aufteilung des Kaspischen Meeres |
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Am 11. April hat im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten die Sitzung der Expertengruppe über die Aufteilung des Meeresgrunds vom Kaspischen Meer zwischen Aserbaidschan und Turkmenistan stattgefunden. An diesem Treffen nahmen die Delegationen unter der Leitung des stellvertretenden Außenministers von Aserbaidschan, Khalaf Khalafov, und des Vorsitzenden des Staatlichen Unternehmens für Kaspifragen beim Präsidenten von Turkmenistan, M.Atajanov, teil. Auf der Sitzung wurden eine Reihe von Fragen bezüglich der Aufteilung des Meeresgrundes vom Kaspischen Meer zwischen Aserbaidschan und Turkmenistan besprochen. Darüber hinaus fand ein Gedankenaustausch zum Übereinkommensentwurf für den Rechtsstatus des Kaspischen Meeres statt. Beide Seiten haben auf die Bedeutung der weiteren Abhaltung von Beratungen und Verhandlungen über Kaspifragen hingewiesen.
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Am 3. April hat im aserbaidschanischen Parlamentsgebäude in Baku die offizielle Eröffnung der zweiten Sitzung der Parlamentarischen Versammlung (PA) Euronest stattgefunden. An der Tagung nahmen ca. 200 Vertreter aus europäischen Ländern, darunter Parlamentarier, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sowie Vertreter der politischen Parteien im Europäischen Parlament, teil.“Diese Tagung zeigt den Geist unserer Partnerschaft”, sagte Präsident Aliyev bei der Eröffnungsrede. Der Präsident wies darauf hin, dass die Veranstaltung die partnerschaftlichen Beziehungen Aserbaidschans mit europäischen Institutionen weiter stärken wird. Ferner wurde eine Videoansprache des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, an die Teilnehmer der Tagung gerichtet.
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EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik zu Besuch in Aserbaidschan |
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Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, hat am 2. April die Delegation unter der Leitung von Kommissar für EU-Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Stefan Füle, empfangen.
Beim Treffen äußerte man sich zufrieden über die erfolgreiche Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen Aserbaidschan und der Europäischen Union in verschiedenen Bereichen. Darüber hinaus wurde die Bedeutung der in den letzten Jahren in allen Regionen des Landes eingeführten Reformen und der wirtschaftlichen Entwicklung betont. Bei dem Treffen fand auch ein Gedankenaustausch über die Kooperation zwischen Aserbaidschan und der Europäischen Union u.a. auf den Gebieten Energie und Sicherheit statt.
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